Levada-Zentrum veröffentlicht Analyse der russischen Protestbewegung 2011/2012

Das unabhängige russische Meinungsforschungsinstitut hat eine Analyse des Autors Denis Volkov zur „Protestbewegung in Russland von Ende 2011 bis 2012“ vorgelegt. Untersucht werden Ursachen, Dynamik und Ergebnisse dieser Bewegung auf der Grundlage von 45 Interviews mit führenden Persönlichkeiten der Protestbewegung und Aktivisten, die auf den Demonstrationen gesprochen oder an der Vorbereitung der Veranstaltungen mitgewirkt haben. Darüber hinaus werden die Umfragen des Levada-Zentrums auf den Protestaktionen in Moskau sowie die auf gesamtrussischer Ebene durchgeführten Umfangen ausgewertet. Die Analyse liegt in russischer Sprache auf www.hro.org/node/15004 vor.

MEMORIAL International auf der Frankfurter Buchmesse - Veranstaltungen und Diskussionen

Pünktlich zur Frankfurter Buchmesse hatte MEMORIAL International eine Broschüre unter dem Titel: „Der Kampf um die Vergangenheit. Das Russland von heute und die Entstalinisierung“ herausgebracht.

Sie enthält in deutscher Übersetzung eine Reihe von Texten, die bisher nur in russischer Sprache und fast nur im Internet zugänglich waren. Vor allem sind dies die Vorschläge für ein Entstalinisierungsprogramm, die der Präsidialrat für Zivilgesellschaft und Menschenrechte unter maßgeblicher Beteiligung von MEMORIAL erarbeitet hatte und die Präsident Medvedev am 1. Februar dieses Jahres in Jekaterinburg vorgestellt wurden, sowie die Diskussion hierzu auf der Sitzung. Darüber hinaus enthält die Broschüre noch zwei Texte von Jan Raczyński und Lev Gudkov, die sich mit den öffentlichen Reaktionen auf dieses Programm und der Einstellung der Bevölkerung zu Stalin befassen.

TV-Tipp für den 6. Oktober: Anna Politkowskaja - Der DokumentarFilm

Morgen, am Donnerstag, den 6. Oktober um 23:30 Uhr zeigt der RBB einen Dokumenta-Film über Anna Politkowskaja

"Ein Artikel zu viel.
Anna Politkowskaja und das System Putin":

http://www.rbb-online.de/fernsehen/programm/06_10_2011/6853047002.html

Bericht aus Moskau - ein Gespräch im Kölner Lew Kopelew Forum

mit Lena Zhemkova, Geschäftsführerin von MEMORIAL International, Arsenij Roginskij , Vorstandsvorsitzender von MEMORIAL International, und Jens Siegert, Leiter des Moskauer Büros der Böll-Stiftung

Anders als geplant stand die am 26. Oktober 2011 von Elisabeth Weber, Mitglied des Beirats des Lew Kopelew Forums, geleitete Veranstaltung ganz im Licht - oder besser im Schatten - der jüngsten Entwicklung in Moskau, also der kurz zuvor bekannt gewordenen Information über den bevorstehenden „Ämtertausch“ zwischen Putin und Medvedev. Diese als Farce, ja als Verhöhnung empfundene Entscheidung hatte so keiner der Podiumsteilnehmer erwartet, ebenso wenig das Publikum, das der Veranstaltung über zwei Stunden gebannt und konzentriert folgte und sich mit Fragen beteiligte.

Arsenij Roginskij zur Stalinismus-Diskussion in der UdSSR und Russland

Ein sehr lesenswerter Aufsatz (-> Link) zur Stalinismus-Diskussion in der UdSSR und Russland.


Seit dem „Tauwetter“ ist der Umgang mit Stalin und dem Stalinismus ein Gradmesser für die aktuelle Politik. „Anti-Stalinisten“ plädieren für Freiheit und Reformen, „Stalinisten“ für Ordnung und den starken Staat. Die Geschichtspolitik des Putin-Regimes passt in dieses Modell. Der Rückgriff auf Stalin und den Sieg im Zweiten Weltkrieg sollte dazu dienen, Putins autoritäre Herrschaft zu legitimieren. Antidemokratische Politik ging mit der mythischen Verklärung der totalitären Vergangenheit einher.
Doch der nationalstalinistische Geist droht sich gegen seine Schöpfer zu wenden. Zu dessen Abwehr sowie aus innen- und außenpolitischen Motiven bringen sich Medvedev und Putin nun als „Antistalinisten“ in Position. Die sowjetische Geschichte ist erneut Schauplatz eines Kampfes um die Zukunft des Landes.

Amnesty International -Jahresbericht 2011 zu Russland

Unbedingt lesen: Der in englischer Sprache veröffentlichte Jahresbericht 2011 (www.amnesty.org/en/region/russia/report-2011) geht detailiert auf die dortige Rechtslage, einschließlich des Prozesses gegen Chodorkovskij und Lebedev ein.

Wir verweisen darüber hinaus auf den Länderbericht zu Belarus unter www.amnesty.org/en/region/belarus/report-2011.

Michail Fedotov zur Zivilgesellschaft in Russland

Gespräche und Analysen zu Zivilgesellschaft und Menschenrechten in Russland anläßlich des Besuchs von Michail Fedotov, Vorsitzender des russischen Menschenrechtsrats, in Berlin am 9./10. Februar 2011.

Mit freundlicher Unterstützung des Koordinators für die deutsch-russische
zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt.

PDF-Datei lesen

Putin und die Gewissenspflicht

In ihrer Erklärung vom 24. März 2011 kritisiert die Internationale Gesellschaft MEMORIAL die Äußerungen Putins, der anlässlich seines Besuchs in Slovenien am 22. und 23. März die Zahl der Opfer beklagte, die der Bürgerkrieg in Libyen und, mehr noch, die jüngsten Raketen- und Bombenangriffe auf das Land forderten, und erinnerte die Beteiligten an ihre Gewissenspflicht.

MEMORIAL International erinnert den Premierminister aus diesem Anlass an die Bombardierung von Zivilisten in Tschetschenien in den Jahren 1999/2000: So kamen bei dem Raketenbeschuss auf Grosny am 21.10.1999 mehr als 100 Menschen ums Leben, der Angriff auf eine Flüchtlingskolonne am 29.10.1999 forderte 16 Menschenleben und der Beschuss des Dorfs Katyr-Jurt vom 4. bis 7.02.2000 kostete mehr als 100 Personen das Leben.

Diese wenigen Beispiele schon sollten auch für Putin, damals ebenfalls Premierminister, eine Erinnerung an die Pflichten des Gewissens sein.

NZZ am Sonntag zu Medwedew und Rechtsstaat

Seitdem er 2008 das Amt des Staatspräsidenten übernommen hat, redet Dmitri Medwedew davon, Russland müsse ein moderner Rechtsstaat werden, eine Reform der Justiz sei nötig. Anfangs waren das ungewohnte Töne aus dem Kreml, die bei Menschenrechtsgruppen und der schwachen Bürgergesellschaft des Landes wie auch im Westen auf Wohlgefallen stießen. Mit Bekenntnissen dieser Art war Medwedews Förderer und autokratischer Vorgänger Wladimir Putin nie aufgefallen. Doch den schönen Worten des Präsidenten sind nie handfeste Taten gefolgt. So kommt es immer wieder zu Angriffen auf Journalisten, die mit Enthüllungen über Menschenrechtsverletzungen, Korruption und andere Machenschaften an die Öffentlichkeit treten. Der Fall des Reporters Oleg Kaschin, dem Unbekannte vor einer Woche Kiefer, Finger und Beine zertrümmerten und der danach Tage im Koma verbrachte, ist nur ein weiterer in einer langen Reihe.

Medwedew begnügt sich mit wohlfeilen Verurteilungen, statt auf zügige Ermittlungen zu dringen. Die Täter können damit rechnen, ungestraft davonzukommen. Tschetscheniens Präsidenten Ramsan Kadyrow wiederum lässt er gewähren, obwohl dieser Menschenrechtlern offen droht, statt wie gefordert mit ihnen zusammenzuarbeiten. Und der eben beendete Prozess gegen den einstigen Erdölmagnaten und Regierungsgegner Michail Chodorkowski war eine einzige Justizfarce – Medwedew schwieg. Mit einem Präsidenten, der dem Regime bloss das freundliche Gesicht verleiht, wird Russland nie zum Rechtsstaat werden. (vmt.)

("NZZ am Sonntag" 14. November 2010, mit freundlicher Genehmigung der NZZ)

Foreign Office-Jahresbericht zur internationalen Menschenrechtslage übt scharfe Kritik an Russland

In seinem Jahresbericht zur internationalen Menschenrechtslage 2010, der am 31. März dem britischen Parlament vorgelegt wurde, übt das Foreign Office scharfe Kritik an der Situation in Russland.

Oleg Orlow zur Verleihung des Sacharow-Preises

Ich fühle mich geehrt, dass uns – Ljudmila Alexejewa, Sergej Kowaljow und mir – der Sacharow-Preis zuerkannt wird. Diese Auszeichnung wird jedoch nicht persönlich verliehen – wir bekommen sie als Vertreter von „MEMORIAL“ und anderen Menschenrechtsorganisationen in Russland. Sie ist also eine Anerkennung für die russische Menschenrechtsbewegung insgesamt. Ich bin dafür dankbar.

MEMORIAL Deutschland - Im Schulterschluss für Recht und Demokratie

„Immer wieder das Unmögliche versuchen, damit das Mögliche entsteht.“ Der Gedanke des deutschen Schriftstellers und Dichters Hermann Hesse könnte auf die Fahnen der Menschenrechtsbewegung in Russland geschrieben sein.
Dieser Grundsatz gilt auch für MEMORIAL, die 1988 als eine der ersten regierungsunabhängigen Menschenrechtsgesellschaften in der früheren Sowjetunion gegründet wurde. Der jahrzehntelange Einsatz für Menschenrechte und historische Aufklärungsarbeit macht MEMORIAL zum Symbol der Zivilgesellschaft, zum Synonym für ein neues staatsbürgerliches Verantwortungsbewusstsein.