NZZ am Sonntag zu Medwedew und Rechtsstaat

Seitdem er 2008 das Amt des Staatspräsidenten übernommen hat, redet Dmitri Medwedew davon, Russland müsse ein moderner Rechtsstaat werden, eine Reform der Justiz sei nötig. Anfangs waren das ungewohnte Töne aus dem Kreml, die bei Menschenrechtsgruppen und der schwachen Bürgergesellschaft des Landes wie auch im Westen auf Wohlgefallen stießen. Mit Bekenntnissen dieser Art war Medwedews Förderer und autokratischer Vorgänger Wladimir Putin nie aufgefallen. Doch den schönen Worten des Präsidenten sind nie handfeste Taten gefolgt. So kommt es immer wieder zu Angriffen auf Journalisten, die mit Enthüllungen über Menschenrechtsverletzungen, Korruption und andere Machenschaften an die Öffentlichkeit treten. Der Fall des Reporters Oleg Kaschin, dem Unbekannte vor einer Woche Kiefer, Finger und Beine zertrümmerten und der danach Tage im Koma verbrachte, ist nur ein weiterer in einer langen Reihe.

Medwedew begnügt sich mit wohlfeilen Verurteilungen, statt auf zügige Ermittlungen zu dringen. Die Täter können damit rechnen, ungestraft davonzukommen. Tschetscheniens Präsidenten Ramsan Kadyrow wiederum lässt er gewähren, obwohl dieser Menschenrechtlern offen droht, statt wie gefordert mit ihnen zusammenzuarbeiten. Und der eben beendete Prozess gegen den einstigen Erdölmagnaten und Regierungsgegner Michail Chodorkowski war eine einzige Justizfarce – Medwedew schwieg. Mit einem Präsidenten, der dem Regime bloss das freundliche Gesicht verleiht, wird Russland nie zum Rechtsstaat werden. (vmt.)

("NZZ am Sonntag" 14. November 2010, mit freundlicher Genehmigung der NZZ)

Foreign Office-Jahresbericht zur internationalen Menschenrechtslage übt scharfe Kritik an Russland

In seinem Jahresbericht zur internationalen Menschenrechtslage 2010, der am 31. März dem britischen Parlament vorgelegt wurde, übt das Foreign Office scharfe Kritik an der Situation in Russland.

Europäischer Menschenrechtsgerichtshof verurteilt Russland zu Entschädigungszahlung von 1,5 Mio €

Am 29. März 2011 gab der Gerichtshof nach Informationen von IA Rosbalt der Klage der Einwohner des Dorfes Kogi statt, das 1999 durch Luftangriffe zerstört wurde. Zwei Kinder und drei Frauen kamen damals ums Leben. Die zweite Klage hatten die Angehörigen des Vermissten Ajuba Mursatova, gebürtiger Tschetschene, eingereicht, der 2002 von Unbekannten in Tarnanzügen entführt worden war. Die russischen Behörden hatten keine Ermittlungen zum Verschwinden von Mursatova eingeleitet. Der Gerichtshof hat die Beweisgründe der Kläger anerkannt und Russland zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 1,5 Mio € verpflichtet.

Oleg Orlow zur Verleihung des Sacharow-Preises

Ich fühle mich geehrt, dass uns – Ljudmila Alexejewa, Sergej Kowaljow und mir – der Sacharow-Preis zuerkannt wird. Diese Auszeichnung wird jedoch nicht persönlich verliehen – wir bekommen sie als Vertreter von „MEMORIAL“ und anderen Menschenrechtsorganisationen in Russland. Sie ist also eine Anerkennung für die russische Menschenrechtsbewegung insgesamt. Ich bin dafür dankbar.

"Flieg zum Flammengott der Schmerzen"

Zum Gedenken an Carola Neher

Am 12.12. 2010 fand im Vortragssaal der Bibliothek im Münchner Gasteig eine beeindruckende Gedenkveranstaltung an die große, in München geborene Schauspielerin Carola Neher statt. Obwohl der Star der 20er und frühen 30er Jahre heute vielen nicht mehr bekannt ist, war das Publikumsinteresse überraschend groß. Etwa hundert Zuhörer füllten den Saal. Leider konnte Herr Georg Becker, der Sohn Carola Nehers, der MEMORIAL in der Zeit der Vorbereitung dieser Matinee immer wieder freundlich unterstützt hatte, nicht kommen, dafür waren der Neffe Carola Nehers, Herr Michael Neher, und ihre Enkelin, Frau Anna-Lena Wende, angereist. Herr Christoph Schwarz vom Münchner Kulturreferat, der das Projekt mit unterstützt hatte, war gekommen. Auch Dr. Elisabeth Tworek, die Leiterin der Münchener Monacensia-Sammlung sowie Dr. Zarusky vom Institut für Zeitgeschichte gaben uns die Ehre.

Zum Gedenken an Carola Neher

Am 12.12.2010 fand im Vortragssaal der Bibliothek im Münchner Gasteig eine beeindruckende Gedenkveranstaltung an die große, in München geborene Schauspielerin Carola Neher statt. Obwohl der Star der 20er und frühen 30er Jahre heute vielen nicht mehr bekannt ist, war das Publikumsinteresse überraschend groß. Etwa hundert Zuhörer füllten den Saal. Leider konnte Herr Georg Becker, der Sohn Carola Nehers, der MEMORIAL in der Zeit der Vorbereitung dieser Matinee immer wieder freundlich unterstützt hatte, nicht kommen, dafür waren der Neffe Carola Nehers, Herr Michael Neher, und ihre Enkelin, Frau Anna-Lena Wende, angereist. Herr Christoph Schwarz vom Münchner Kulturreferat, der das Projekt mit unterstützt hatte, war gekommen. Auch Dr. Elisabeth Tworek, die Leiterin der Münchener Monacensia-Sammlung sowie Dr. Zarusky vom Institut für Zeitgeschichte gaben uns die Ehre.

Bericht von MEMORIAL auf der Frankfurter Buchmesse 2010

Auch in diesem Jahr war die Internationale Gesellschaft MEMORIAL auf der Frankfurter Buchmesse vertreten. Im Mittelpunkt standen unsere beiden Veranstaltungen – zunächst die Präsentation des soeben in deutscher Übersetzung erschienenen Bandes „Sowjetische Geheimdienstmitarbeiter in Deutschland. Der leitende Personalbestand der Staatssicherheitsorgane der UdSSR in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR 1945 bis 1954“ und die gemeinsame Veranstaltung mit dem russischen Verlag ROSSPEN zur russischen Geschichtspolitik heute.

MEMORIAL Deutschland - Im Schulterschluss für Recht und Demokratie

„Immer wieder das Unmögliche versuchen, damit das Mögliche entsteht.“ Der Gedanke des deutschen Schriftstellers und Dichters Hermann Hesse könnte auf die Fahnen der Menschenrechtsbewegung in Russland geschrieben sein.
Dieser Grundsatz gilt auch für MEMORIAL, die 1988 als eine der ersten regierungsunabhängigen Menschenrechtsgesellschaften in der früheren Sowjetunion gegründet wurde. Der jahrzehntelange Einsatz für Menschenrechte und historische Aufklärungsarbeit macht MEMORIAL zum Symbol der Zivilgesellschaft, zum Synonym für ein neues staatsbürgerliches Verantwortungsbewusstsein.