Das Wissenschaftliche Informationszentrum von
MEMORIAL Petersburg (NITs) ist nach einer erneuten Überprüfung als
"ausländischer Agent" eingestuft worden.
Das NITs betreibt in erster Linie Programme zur
Aufklärung über die sowjetische Vergangenheit. Eines seiner wichtigsten
Projekte ist das "virtuelle GULAG-Museum".
Anders als bei allen bisherigen Prüfungen, wurde die Tätigkeit des NITS diesmal als "politisch" interpretiert. In seinem Bescheid beruft sich das Justizministerium auf die Berichte und Artikel, die auf der Website ww.cogita.ru publiziert werden.
Auf diesem Portal erscheinen sowohl Informationen zu
Aktionen von MEMORIAL als auch zu allgemeinen aktuellen Themen, vor
allem im Raum Petersburg, Deren Verbreitung im offen zugänglichen
Internet dient in den Augen des Justizministeriums der Meinungsbildung,
und zwar zu dem Zweck, Einfluss auf staatliche Entscheidungen zu nehmen
und so eine Änderung der Politik herbeizuführen Das entspricht der
Definition von "politischer Tätigkeit", wie sie im "Agentengesetz"
gegeben wird.
MEMORIAL Petersburg wird diesen Bescheid anfechten.
5. November 2015
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