Wie das russische Justizministerium in einer Pressemitteilung
erklärt, ist das Wissenschaftliche Informationszentrum (NITs) von
MEMORIAL Petersburg mit heutigem Datum (6. November) als "ausländischer
Agent" registriert worden.
Das Ministerium folgte damit der Bewertung in dem
Überprüfungsbescheid vom 2. November, in dem die Tätigkeit des NITs als
politisch eingestuft worden war, ohne die Entscheidung über die von MEMORIAL angekündigte Klage gegen den Bescheid abzuwarten.
Bis zum 6. November wurden insgesamt 100 NGOs in die berüchtigte Liste "ausländischer Agenten"
aufgenommen. 15 davon sind zwar aus unterschiedlichen Gründen
inzwischen nicht mehr als "Agenten" registriert (etwa weil sie keine
Förderung aus dem Ausland mehr bekommen oder weil sie sich aufgelöst
haben, um der Diskriminierung zu entgehen), sie bleiben aber auf der
Liste verzeichnet, jedoch mit einem entsprechenden Vermerk zur
Beendigung ihrer "Funktion" als "ausländischer Agent".
6. November 2015
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