Stiftung aus "Agentenregister" ausgetragen
Die Stiftung „Liberale Mission“, eine Stiftung für
theoretische und angewandte Forschung, ist am 11. September aus dem
Verzeichnis angeblicher ausländischer Agenten ausgetragen worden.
Begründet wird dies auf der entsprechenden Seite des Justizministeriums
damit, dass sie aufgehört habe, die „Funktionen eines ausländischen
Agenten auszuüben“.
Erst am 25. Mai war die „Liberale Mission“, zusammen
mit der Stiftung „Dinastija“, in das Register eingetragen worden. Als
Begründung hatte ihrer beider Kooperation gedient, konkret die
finanzielle Unterstützung zweier Programme der „Mission“ durch
„Dinastija“. Anstoß beim Justizministerium erregte dabei, dass diese
Gelder von einem ausländischen Konto kamen.
Im Juni verurteilten zwei Moskauer Gerichte beide
Stiftungen jeweils zu einer Strafzahlung von 300.000 Rubeln, weil sie
nicht selbst ihre Registrierung als „Agenten“ veranlasst hatten. Die
Klage der „Liberalen Mission“ gegen die Eintragung ist noch anhängig,
ihre Behandlung steht im Oktober an. „Dinastija“ hatte von einer Klage
abgesehen und am 5. Juli angekündigt, ihre Auflösung in die Wege zu leiten.
Wie Jewgenij Jasin, der Leiter der „Liberalen
Mission, erklärte, hat er von der Löschung seiner Stiftung aus dem
Verzeichnis nicht vom Justizministerium, sondern von Journalisten
erfahren. Er betonte, seine Stiftung habe keinerlei besonderen Schritte
in dieser Richtung unternommen, sondern weitergearbeitet wie bisher.
15. September 2015
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