MEMORIAL Komi ist zu einer Strafzahlung von 300.000 Rubeln verurteilt worden.
Der MEMORIAL-Verband Komi ist vor einigen Wochen in das Verzeichnis
angeblicher „ausländischer Agenten“ eingetragen worden. Die Strafe wurde
verhängt, weil MEMORIAL Komi sich nicht selbst als solcher hatte
registrieren lassen.
Dieses Vorgehen ist inzwischen üblich geworden. Es sind davon etliche
weitere Organisationen betroffen, etwa die Stiftung „Dinastija“ (die
kürzlich ihre Auflösung eingeleitet hat) und MEMORIAL Jekaterinburg (in diesem Fall wurde die Strafzahlung inzwischen auf 100.000 herabgesetzt).
MEMORIAL Komi erhält seit Februar 2014 keinerlei Finanzierung aus dem
Ausland mehr. Die kürzliche Eintragung ins "Agenten-Verzeichnis" wurde
auch nicht mit ausländischer Finanzierung begründet, sondern mit der
unterstellten "politischen Tätigkeit" der Organisation. Nach dem "Agentengesetz" müssen für eine Registrierung allerdings beide Voraussetzungen gegeben sein.
9. Juli 2015
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen