Am 26. März hat die Jugendorganisation von MEMORIAL Perm erneut ein Gerichtsverfahren gewonnen.
Wie einige weitere Organisationen im Perm, hatte
auch der dortige MEMORIAL-Jugendverband im letzten Jahr gegen die
Verordnung der Staatsanwaltschaft geklagt, sich als „ausländischer
Agent“ registrieren zu lassen. Am 27. November hatte ein Permer
Bezirksgericht der Klage von MEMORIAL stattgegeben und die Verordnung
für ungesetzlich erklärt.
Dagegen war die Staatsanwaltschaft in Revision
gegangen, und es begann eine erneute gerichtliche Auseinandersetzung –
mit demselben Ergebnis. Das Regionalgericht bestätigte jetzt die
Entscheidung des Bezirksgerichts, wie zuvor schon in analogen Fällen bei
zwei anderen NGOs aus Perm.
Robert Latypov von MEMORIAL Perm unterstrich die Bedeutung dieser Entscheidung: „Für
uns und unsere Kollegen ist es wichtig, unsere Ehre zu verteidigen und
unsere Mission weiterhin zu erfüllen – für unser Land und für unsere
Mitbürger.“
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