Das Justizministerium hat die Unterlagen im
Zusammenhang mit der Überprüfung des Menschenrechtszentrums MEMORIAL der
Generalstaatsanwaltschaft zur Überprüfung zugeleitet. Dies erklärte ein
Sprecher des Ministeriums auf eine Anfrage der Zeitung Kommersant.
Weitere Fragen der Zeitung, etwa danach, ob der
Vorwurf, die "verfassungsrechtliche Ordnung" zu untergraben, auch gegen
andere Nichtregierungsorganisationen erhoben werde und ob jede Kritik an
der Regierung die Grundlagen der Verfassung aushöhle, ließ das
Ministerium unbeantwortet. Es hieß lediglich, in jedem Einzelfall werde
invididuell entschieden.
Wie Michail Fedotov, der Leiter des
Menschenrechtsrats beim Präsidenten, erklärte, wird der
Menschenrechtsrat seinerseits eine Überprüfung vornehmen, auf Grund der
gleichen Unterlagen, die dem Ministerium vorlagen.
Der Ergebnisbericht werde dann im zuständigen Ausschuss oder auf einer
Sitzung des Rats diskutiert und möglicherweise Präsident Putin
zugeleitet.
12. November 2015
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