Nicht alle "ausländischen Agenten" sind "feindlich"

Russischer Justizminister äußert sich zur Stiftung "Dinastija"

Im Hinblick auf die kürzlich zum „ausländischen Agenten“ gekürte Stiftung „Dinastija“ hat der russische Justizminister Alexander Konowalow erklärt, sie sei durch eigene Schuld in das Register eingetragen worden. Die Juristen der Stiftung hätten nicht rechtzeitig bedacht, dass jegliche Finanzierung aus dem Ausland, welcher Art auch immer (also auch Einnahmen) unter das NGO-Gesetz über „ausländische Agenten“ falle. Konovolav traf diese Feststellung anlässlich eines Treffens mit Duma-Abgeordneten von "Edinaja Rossija".

Konovalov sagte, dass „längst nicht alle Organisationen, die im Register für ‚ausländische Agenten‘ verzeichnet sind, absolut feindlich“ seien. „In ihrer Tätigkeit gab es auch nützliche Momente. Das gilt auch für die Stiftung ‚Dinastija‘“, so der Minister. Aber die russischen Gesetze müssten von allen eingehalten werden.

Die Eintragung von "Dinastija", die vor allem wissenschaftliche Projekte unterstützt, in das "Agenten-Verzeichnis" hatte zahlreiche Proteste ausgelöst. Der Gründer von "Dinastija" Dmitrij Simin hatte erklärt, die Finanzierung seiner Stiftung einzustellen, sollte die Registrierung nicht rückgängig gemacht werden. Der Stiftungsvorstand kündigte daraufhin an, in diesem Fall werde die Stiftung ihre Arbeit einstellen.

16. Juni 2015