Das Komitee gegen Folter, seit Jahresanfang als „ausländischer Agent“
registriert, wird sich auflösen, nachdem ein Gericht in Nizhnij
Novgorod die Klage gegen die Eintragung zurückgewiesen hatte.
Der Leiter des Komitees Igor Kaljapin bezeichnete diese
Gerichtsentscheidung als "Fehler". Das Vorgehen gegen seine Organisation
versteht er als Racheakt der Staatsanwaltschaft und des
Ermittlungskomitees - der Institutionen, bei denen sich das Komitee
missliebig gemacht hatte.
Kaljapin erklärte jedoch, dass die Menschenrechtsarbeit fortgesetzt
werde. An Stelle der einzelnen Fachabteilungen des Komitees sollten neue
Organisationen gebildet werden.
Allerdings seien diese Organisationen gezwungen, nicht-öffentlich zu
agieren. Da jedes Interview und jede Publikation als „politische
Tätigkeit“ eingestuft werde, so Kaljapin, müsste ihre Arbeit für
Journalisten „unzugänglich“ bleiben. Auskunft über ihre Tätigkeit würden
nur die Kontrollorgane erhalten.
8. Juli 2015
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