Heute wurden bei der Wahlbeobachtungsorganisation „Golos“ in Moskau
großangelegte Haussuchungen durchgeführt, sowohl in den Wohnungen der
Leiter der Organisation als auch in den Büroräumen selbst.
Als Begründung dienten angebliche Ermittlungen in einem Verfahren
gegen Ljudmila Kuzmina, eine Golos-Aktivistin im Wolgagebiet. Dieses
Verfahren steht aber vor der Einstellung. Grigorij Melkonjanz, dessen
Wohnung auch durchsucht wurde, sieht darin daher eher einen Vorwand, um
Golos unter Druck zu setzen, ihre Arbeit – Wahlbeobachtungen – zu
behindern und Informationen zu bekommen. In Melkonjanz‘ Wohnung wurden
Dokumente und Computer beschlagnahmt. Zunächst war als Grund für die
Durchsuchung der Wohnung angegeben worden, dass Wasser bei den Nachbarn
eindringe. Dies berichtet die Anwältin Olga Gnezdilova. Ihr wurde der
Zutritt zu der Wohnnung ihres Mandanten verweigert.
Zur Durchsuchung des Büros von Golos gesellte sich ein Fernsehteam
des Kanals „Lifenews“, das angeblich aus den sozialen Netzen davon
erfahren hatte. Zu den Räumlichkeiten wurde ihnen der Zugang jedoch verwehrt.
Olga Gnezdilova erklärte,Golos werde gegen die Durchsuchungen klagen,
die gesetzwidrig und unkorrekt durchgeführt wurden, "denn wir glauben,
dass auf diese Weise versucht wird, die Arbeit unabhängiger
Wahlbeobachter und überhaupt die Arbeit der Organisation zu behindern."
7. Juli 2015
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