Ein Moskauer Bezirksgericht hat heute die
Eintragung des Menschenrechtszentrums MEMORIAL in das berüchtigte
Register "ausländischer Agenten" für rechtens erklärt.
Es schloss sich damit der Auffassung des
Justizministeriums an, das die Eintragung veranlasst hatte. Anders als
der Anwalt von MEMORIAL Kirill Koroteev, der eine "politische Tätigkeit"
von MEMORIAL in Abrede stellte, betonte der Vertreter des
Justizministeriums, die politische Komponente bei MEMORIAL sei
eindeutig, und damit sei die Verzeichnung als "ausländischer Agent" gerechtfertigt.
Das Menschenrechtszentrum MEMORIAL war im Juli vergangenen Jahres in das Verzeichnis eingetragen worden. Inzwischen befinden sich bereits45 Nichtregierungsorganisationen in diesem Register.
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