Mit einem Anteil von 26% aller Klagen (insgesamt 40 250), die beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof eingereicht wurden, steht Russland Ende 2011 klar an erster Stelle der Länder, die in Straßburg verklagt wurden.
Etwa jeder 10. Klage gegen Russland wurde laut Bericht des russischen Menschenrechtsportals hro.org vom 30.01.2012 teilweise oder in Gänze stattgegeben. Dabei geht es vor allem um gesetzeswidrigen Freiheitsentzug, die Anwendung von Folter und unzureichende Ermittlungen durch die Strafverfolgungsbehörden. Nach Aussage von RIA Novij Region bedeutet dies für den russischen Haushalt eine jährliche Aufwendung von etwa 10 Mio €.
An zweiter Stelle folgen die Türkei (16 000) und Italien (13 750). Die geringste Anzahl der Klagen kommt aus San Marino (4), Monaco (8) und Luxemburg (9).
Montag, 30. Januar 2012
Sonntag, 29. Januar 2012
MEMORIAL Deutschland lädt ein zur Podiumsdiskussion über
Die Gedenkstättenkultur in der Region Perm vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Situation in Russland
Präsentation und Podiumsdiskussion mit:
Alexander Kalich (MEMORIAL Perm)
Robert Latypov (MEMORIAL Perm)
Peter Erler (Stiftung Gedenkstätte Berlin – Hohenschönhausen)
Moderation: Dr. Manfred Sapper (Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde)
Montag, 06.02.2012, 19.00 Uhr
Haus der Demokratie und Menschenrechte (Robert-Havemann-Saal)
Greifswalder Str. 4 - 10405 Berlin
Die Region Perm ist hinsichtlich der dort betriebenen Geschichtspolitik eine Ausnahmeerscheinung in der Russischen Föderation.
Mittwoch, 25. Januar 2012
Rechtssicherheit in Russland - der Fall Orlov
Am 20. Januar fand das Strafverfahren gegen Oleg Orlov, den Leiter des MEMORIAL Menschenrechtszentrums, angestrengt durch Tschetscheniens Präsidenten, Ramzan Kadyrov, seinen endgültigen Abschluss.
Die Sitzung im Chamovniki Bezirksgericht Moskau dauerte weniger als eine halbe Stunde. Das Verfahren wurde eingestellt, da es sich von selbst erledigt hatte: In Folge einer kürzlichen Gesetzesrevision ist Verleumdung nicht mehr strafbar, und somit lag kein Straftatbestand vor. Zuvor konnte dafür eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren verhängt werden.
Die Sitzung im Chamovniki Bezirksgericht Moskau dauerte weniger als eine halbe Stunde. Das Verfahren wurde eingestellt, da es sich von selbst erledigt hatte: In Folge einer kürzlichen Gesetzesrevision ist Verleumdung nicht mehr strafbar, und somit lag kein Straftatbestand vor. Zuvor konnte dafür eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren verhängt werden.
Samstag, 7. Januar 2012
Das MEMORIAL Kammermusik-Ensemble aus St. Petersburg in Berlin - ein gelungenes Projekt!
Seit nunmehr 20 Jahren kommt das Ensemble zu Anfang des Jahres nach Berlin (hier die aktuellen Termine 2012), um für die Überlebenden des GULAG zu musizieren. Geboren wurde diese Idee von MEMORIAL-Mitgliedern in St. Petersburg und Berlin: Der ehemalige Vorsitzende von MEMORIAL St. Petersburg, Schnittke, begleitet die Musiker auch weiterhin während ihres Aufenthalts in Berlin und Berliner MEMORIAL-Mitglieder organisieren zusammen mit zahlreichen ehrenamtlichen Helfern die Konzerte und Betreuung der Musiker. Zu ihnen gehört auch Frau Theda Werner, deren Bericht über die Konzert-Initiative wir hier veröffentlichen:
„Im Vorfeld müssen Kirchen und Gemeindehäuser gefunden werden, in denen die Musiker kostenlos auftreten können. Der Zeitpunkt der Auftritte ist nicht der günstigste, da die Wege für Musiker und Besucher bei Eis und Schnee beschwerlich sind, man sich nicht selten in schlecht geheizten Räumen trifft und manchmal sogar von unbeheizbaren Kirchen in Gemeindesäle ausweichen muss, was für den Pianisten und seinen musikalischen Vortrag eine besondere Herausforderung bedeutet. Außerdem beginnen die Berliner Winterferien Ende Januar und verhindern Interessierte, die Konzerte zu besuchen. Trotzdem findet sich immer wieder eine treue Schar an MEMORIAL-Enthousiasten ein, und es kommen noch jedes Jahr neue dazu.
„Im Vorfeld müssen Kirchen und Gemeindehäuser gefunden werden, in denen die Musiker kostenlos auftreten können. Der Zeitpunkt der Auftritte ist nicht der günstigste, da die Wege für Musiker und Besucher bei Eis und Schnee beschwerlich sind, man sich nicht selten in schlecht geheizten Räumen trifft und manchmal sogar von unbeheizbaren Kirchen in Gemeindesäle ausweichen muss, was für den Pianisten und seinen musikalischen Vortrag eine besondere Herausforderung bedeutet. Außerdem beginnen die Berliner Winterferien Ende Januar und verhindern Interessierte, die Konzerte zu besuchen. Trotzdem findet sich immer wieder eine treue Schar an MEMORIAL-Enthousiasten ein, und es kommen noch jedes Jahr neue dazu.
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