tag:blogger.com,1999:blog-26786771299022581312024-03-13T19:02:26.383+01:00MEMORIAL DeutschlandMEMORIAL Deutschlandhttp://www.blogger.com/profile/06409028400256586178noreply@blogger.comBlogger394125tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-32649890775296733912016-03-13T21:40:00.000+01:002016-03-13T21:40:50.738+01:00Putin unterzeichnet Gesetz zur Wahrung des Gedenkens an politische Verfolgungen
Präsident Putin hat am 9. März ein von der russischen Regierung eingebrachtes Gesetz unterzeichnet,
das schon bestehende Gesetze (u. a. das Rehabilitierungsgesetz von
1991) um einige Bestimmungen zur Erinnerungspolitik ergänzt.
Staatsorgane auf föderaler und regionaler Ebene
sind demnach berechtigt, die Erinnerung an die Opfer politischer
Verfolgungen zu fördern und entsprechende MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-66123387555907912952016-03-04T18:00:00.000+01:002016-03-04T18:00:52.101+01:00Kritik an vorgeschlagener Revision des "Agentengesetzes"
Kontroversen um Definition der "politischen Tätigkeit"
Am 19. Februar hat eine Gruppe von Duma-Abgeordneten im Auftrag des Justizministeriums einen Gesetzentwurf
in die Duma eingebracht, der das so genannte „Agentengesetz“ in einer
wesentlichen Bestimmung korrigieren und präzisieren soll. Präsident
Putin hatte eine entsprechende Revision des Gesetzes mehrfach angekündigt, unter anderem MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-83252488108660726982016-03-01T00:13:00.002+01:002016-03-04T18:01:34.953+01:00Die Jugendorganisation von MEMORIAL Perm löst sich auf
Einer der aktivsten MEMORIAL-Verbände, die
Jugendorganisation von Perm, wird ihre juristische Existenz beenden. Der
Entschluss wurde bereits im November letzten Jahres gefasst. Man will
damit einer zwangsweisen Registrierung als „ausländischer Agent“
zuvorkommen.
Die Jugendorganisation war 1998 gegründet worden.
Sie verfügte über einen festen Mitarbeiterstab und arbeitete an etlichen
MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-73147493741298261872016-02-10T23:47:00.000+01:002016-03-01T00:17:20.580+01:00Gericht in Tatarstan verfügt Auflösung von "AGORA"
Erneuter Schlag gegen russische Zivilgesellschaft
Das Oberste Gericht von Tatarstan hat heute auf
Antrag des russischen Justizministeriums die Auflösung der
Menschenrechtsorganisation AGORA verfügt, die ihren Sitz in Kasan hat.
AGORA ist eine NGO von Juristen und Anwälten, die
unentgeltliche Rechtshilfe leistet und in mehreren Regionen juristische
Aufklärung durchführt.
Sie MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-42582198015131000862016-02-10T23:41:00.000+01:002016-02-10T23:41:39.155+01:00MEMORIAL Petersburg gewinnt Verwaltungsverfahren
Das wissenschaftliche Informationszentrum MEMORIAL
Petersburg (NITs), das im November letzten Jahres als "ausländischer
Agent" verzeichnet worden war, hat einen juristischen Erfolg erzielt. Ein Petersburger Bezirksgericht hat das Verfahren niedergeschlagen, das das Justizministerium Ende November gegen MEMORIALeingeleitet hatte.
Das Ministerium warf MEMORIAL einen angeblichen
Verstoß MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-18817278551007252062016-02-03T19:34:00.000+01:002016-02-03T19:34:09.975+01:00MEMORIAL Rjasan als "ausländischer Agent" registriert
Am 1. Februar hat das russische Justizministerium der MEMORIAL Rjasan als „ausländischer Agent“ verzeichnet.
Der Verband hatte zuvor eine Verwarnung erhalten, unter anderem mit dem
Vorwurf, dass er sich nicht selbst als „ausländischer Agent“ hatte
registrieren lassen, und mit der Auflage, dieser und weiteren
Beanstandungen bis zum 31. März nachzukommen.
MEMORIAL beabsichtigt, die MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-82886925396094980742016-01-25T14:37:00.000+01:002016-01-25T14:37:58.925+01:00KGB-Akten bis 2044 gesperrt
Petition für die Freigabe der Akten zurückgewiesen
Sowjetische Geheimdienstakten sollen bis 2044
unter Verschluss bleiben. Dies teilten die russischen Behörden kürzlich
dem Vorsitzenden der Juristenvereinigung „Kommando 29“, Iwan Pawlow,
mit. Damit bleibt die Verfügung aus dem Jahre 2014 in Kraft.
Iwan Pawlow hatte eine Petition für eine Freigabe der Akten gestartet und über 60.000 MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-66989776884195540082016-01-23T20:11:00.000+01:002016-01-24T18:33:19.698+01:00Vorschlag zur Änderung des "Agentengesetzes"
Justizministerium definiert "politische Tätigkeit"
Im November 2012 trat das berüchtigte
„Agentengesetz" in Kraft, demzufolge russische
Nichtregierungsorganisationen, die finanzielle Unterstützung aus dem
Ausland erhalten und „politisch tätig“ sind, als „ausländische Agenten"
registriert und diskriminiert werden.
Wiederholt war kritisiert worden, der Begriff der
„politischen Tätigkeit"MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-50907029149569257492016-01-23T18:30:00.000+01:002016-03-04T18:02:20.037+01:00"Komitee zur Verhinderung von Folter" als "ausländischer Agent" registriert
Vor wenigen Tagen wurde das Komitee zur Verhinderung von Folter zum „ausländischen Agenten“ erklärt.
Dieses Komitee ist neben einer Reihe weiterer
Organisationen aus dem „Komitee gegen Folter“ hervorgegangen, das sich –
eben wegen der Registrierung als „ausländischer Agent“ und den sich
daraus ergebenden Konsequenzen – im letzten Jahr aufgelöst hatte.
Das Komitee zur Verhinderung vonMEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-11097794730780966062016-01-23T18:28:00.002+01:002016-01-23T18:28:52.173+01:00Bücherverbrennung in Komi
Von Soros-Stiftungen geförderte Publikationen sollen aus Bibliotheken entfernt werden
Im letzten Jahr sind zwei Organisationen von
George Soros – die „Open Society Foundations“ und „OSI Assistance
Foundation“ - in Russland zu „unerwünschten Organisationen“ erklärt worden, weil sie entsprechend dem neuen Gesetz die russische Verfassungsordnung gefährden.
Stiftungen von Soros haben in MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-68988858645434608542016-01-23T18:27:00.000+01:002016-01-23T18:27:05.963+01:00Urteil in Strasbourg zum staatlichen Vorgehen auf dem Bolotnaja-Platz
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte gibt russischem Kläger Recht
Das Europäische Gericht für Menschenrechte (EGMR)
in Strasbourg hat am 5. Januar der Klage von Jewgenij Frumkin
stattgegeben. Frumkin, der der Partei „Demokratische Union“ angehört,
hatte gegen das Vorgehen der russischen Behörden im Zusammenhang mit der
Kundgebung am Bolotnaja-Platz am 6. Mai 2012 (gegen Fälschungen MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-80856473129083327102016-01-23T18:25:00.000+01:002016-01-23T18:25:05.417+01:00MEMORIAL Rjasan "Organisation des Jahres"
Die regionale Ausgabe der „Novaja gazeta“ hat MEMORIAL Rjasan zur „Gesellschaftlichen Organisation des Jahres“ erklärt.
Journalisten und eine Expertengruppe aus Lesern der Zeitung hatten eine
Kandidatenliste für diese Nominierung erstellt. Aus dieser Liste
konnten die Leser eine Organisation auswählen. Ihre Entscheidung fiel
zugunsten von MEMORIAL Rjasan.
Die „Novaja gazeta“ hält dazu MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-58971766253186896642016-01-23T18:23:00.000+01:002016-01-23T18:23:38.112+01:00Menschenrechtszentrum MEMORIAL wendet sich an Generalstaatsanwalt Tschajka
Staatsanwaltschaft soll mögliche Verletzung der Verfassung und
Überschreitung ihrer Vollmachten durch Beamte des Justizministeriums
untersuchen
Nach einer planmäßigen Überprüfung im Oktober
hatte das Justizministerium das Menschenrechtszentrum MEMORIAL
beschuldigt, "die Grundlagen der verfassungsrechtlichen Ordnung der
Russischen Föderation zu untergraben" und zum "Sturz der amtierenden
MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-86198375771681566422016-01-23T18:21:00.000+01:002016-01-23T18:21:55.259+01:00Proteste gegen die Verurteilung von Ildar Dadin
Das Menschenrechtszentrum MEMORIAL fordert unverzügliche Freilassung
Die Verurteilung von Ildar Dadin zu drei Jahren Haft hat etliche Proteste ausgelöst. Es kam zu Kundgebungen, vor allem Einzelmahnwachen, in mehreren Städten, darunter St. Petersburg und Jekaterinburg.
Das Menschenrechtszentrum MEMORIAL forderte in der
nachstehenden Erklärung Dadins unverzügliche Freilassung sowie die
MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-91250693868253673652016-01-23T18:20:00.000+01:002016-01-23T18:22:11.358+01:00Skandalöses Urteil in Moskau
Ildar Dadin zu drei Jahren Haft verurteilt
Das Moskauer "Basmannyj"-Bezirksgericht hat am heutigen 7. Dezember Ildar Dadin zu drei Jahren Straflager verurteilt.
Dadin ist der erste, die nach Artikel 212.1
verurteilt wurde, einem neuen Artikel des Strafgesetzbuchs, der 2014
eingeführt wurde. Er sieht für "mehrfachen Verstoß gegen die
Vorschriften zur Organisation oder Durchführung MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-6567921210535488702016-01-23T18:18:00.002+01:002016-01-23T18:18:37.737+01:00Oberstes Gericht in Russland gibt NGO Recht
Geldstrafe muss zurückerstattet werden
Das "Institut für regionale Presse", eine russische Nichtregierungsorganisation, hat ein Verfahren beim Obersten Gericht gewonnen.
Der NGO war eine Geldstrafe von 400.000 Rubeln
auferlegt worden, weil sie sich nicht in das berüchtigte Register für
angebliche "ausländische Agenten" hatte eintragen lassen. Diese
Entscheidung wurde in allen Instanzen MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-38363195660279111202016-01-23T18:16:00.000+01:002016-01-23T18:16:33.394+01:00Präsentation von Andrzej Wajdas "Katyn" in Petersburg untersagt
Das russische Kultusministerium hat untersagt,
Andrzej Wajdas Film „Katyn“ in den Räumlichkeiten des Wissenschaftlichen
Informationszentrums von MEMORIAL Petersburg zu zeigen. Die
Organisation habe hierfür nicht die Berechtigung des Ministeriums (die
nach einer Gesetzesnovelle des letzten Jahres
erforderlich ist). In dem Schreiben der Behörde, das Memorial heute
erhielt, steht im MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-2385434668791237412016-01-23T18:15:00.000+01:002016-01-23T18:15:17.726+01:00Verwarnung des Menschenrechtszentrums MEMORIAL
Verwarnung enthält nicht mehr den Vorwurf, die "verfassungsrechtliche Ordnung zu untergraben"
Das russische Justizministerium beschuldigt das
Menschenrechtszentrum MEMORIAL offenbar nicht mehr, die
verfassungsrechtliche Ordnung in Russland zu untergraben. Dies meldet
heute die Zeitung Kommersant.
Dem Bericht zufolge ist dieser Vorwurf in der
Verwarnung, die das Menschenrechtszentrum MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-1738429259667630522016-01-23T18:13:00.000+01:002016-01-23T18:13:46.035+01:00Vorgehen des Justizministeriums untergräbt Vertrauen in die Verfassung
Schreiben von Arsenij Roginskij an den russischen Justizminister
Angesichts der skandalösen Beschuldigungen
gegen das Menschenrechtszentrum MEMORIAL hat sich Arsenij Roginskij am
19. November mit dem folgenden Schreiben an den russischen
Justizminister Alexander Konowalow gewandt und an ihn appelliert, den
Bescheid gegen MEMORIAL zu annullieren.
"Sehr geehrter Herr Minister,
eine MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-8053651927713790012016-01-23T18:11:00.000+01:002016-01-23T18:11:48.054+01:00Auszeichnung für Svetlana Gannuschkina und Alexander Gurjanow
Zwei namhafte Mitglieder von MEMORIAL sind mit dem Jegor-Gajdar-Preis ausgezeichnet worden: Svetlana Gannuschkina und Alexander Gurjanow.
Svetlana Gannuschkina, Alexander Gurjanow
Der
Jegor-Gajdar-Preis wird seit 2010 jährlich an vier Personen für
Verdienste in den Bereichen Geschichte, Wirtschaft, Zivilgesellschaft
und internationale humanitäre Kontakte mit Russland MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-58626165698653683022016-01-23T18:09:00.001+01:002016-01-23T18:09:50.327+01:00Justizministerium schaltet Generalstaatsanwaltschaft ein
Das Justizministerium hat die Unterlagen im
Zusammenhang mit der Überprüfung des Menschenrechtszentrums MEMORIAL der
Generalstaatsanwaltschaft zur Überprüfung zugeleitet. Dies erklärte ein
Sprecher des Ministeriums auf eine Anfrage der Zeitung Kommersant.
Weitere Fragen der Zeitung, etwa danach, ob der
Vorwurf, die "verfassungsrechtliche Ordnung" zu untergraben, auch gegen
andere MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-17519182241035014762016-01-23T18:08:00.000+01:002016-01-23T18:08:21.903+01:00Menschenrechtszentrum MEMORIAL "untergräbt verfassungsrechtliche Ordnung"
Neue Attacke gegen MEMORIAL
Das russische Justizministerium beschuldigt das Menschenrechtszentrum MEMORIAL, "die Grundlagen der verfassungsrechtlichen
Ordnung der Russischen Föderation zu untergraben" und zum "Sturz der
amtierenden Regierung sowie zu einer Änderung des politischen Regimes im
Lande aufzurufen".
Das Menschenrechtszentrum MEMORIAL ist seit dem 21. Juli 2014 als angeblicher MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-80055243097790898292016-01-23T18:06:00.000+01:002016-01-24T18:34:47.192+01:00Duma-Ausschuss gegen Annullierung des "Agentengesetzes"
Der Duma-Ausschuss für gesellschaftliche und
religiöse Vereinigungen hat sich dagegen ausgesprochen, in der
Gesetzgebung den Begriff des "ausländischen Agenten" abzuschaffen.
Der oppositionelle Duma-Abgeordnete Dmitrij Gudkow
hatte dies im Juni dieses Jahres in einem Gesetzentwurf vorgeschlagen.
Zu diesem Zeitpunkt waren 68 NGOs als "Agenten" registriert, allerdings
sind oder waren von MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-76105476409193982172016-01-23T18:03:00.000+01:002016-01-23T18:03:16.524+01:00Arsenij Roginskij: Registrierung als "ausländischer Agent" ist ein schwerer Schlag
Öffentlichkeitsarbeit des Wissenschaftlichen Informationszentrums von MEMORIAL Petersburg übernimmt Joffe-Zentrum
Arsenij Roginskij, Vorsitzender der
Internationalen Gesellschaft MEMORIAL, hat sich bestürzt über die
Registrierung des Wissenschaftlichen Informationszentrums (NITs) von
MEMORIAL Petersburg als "ausländischer Agent" geäußert:
"Das ist ein schwerer Schag für alle, die sich
MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-2678677129902258131.post-91999015311026396262016-01-23T18:02:00.000+01:002016-01-23T18:03:46.472+01:00Wissenschaftliches Informationszentrum MEMORIAL Petersburg als "ausländischer Agent" registriert
Wie das russische Justizministerium in einer Pressemitteilung
erklärt, ist das Wissenschaftliche Informationszentrum (NITs) von
MEMORIAL Petersburg mit heutigem Datum (6. November) als "ausländischer
Agent" registriert worden.
Das Ministerium folgte damit der Bewertung in dem
Überprüfungsbescheid vom 2. November, in dem die Tätigkeit des NITs als
politisch eingestuft worden war, ohne MEMORIALhttp://www.blogger.com/profile/08573724205046681475noreply@blogger.com0