Korruption in Russland

Am 2. Mai 2011 fand das dritte offene Seminar der von MEMORIAL International und dem Levada-Center durchgeführten Veranstaltungsreihe „Demokratie in Russland“ statt.

Thema war die Rechenschaftspflicht des Staates und das Problem der Korruption, insbesondere die Frage, ob Korruption in einem System vertikaler Machtstrukturen überhaupt bekämpft werden könne. Dabei stimmten die Referenten darin überein, dass keine Gesellschaft vor Korruption sicher sei und diese auch in Ländern mit niedriger Korruptionsschwelle wie Schweden und Norwegen auftrete, hier jedoch auf ein annehmbares Mindesmaß beschränkt bleibe. Bei dieser sogenannten "klassischen Korruption von unten nach oben" versuchen privatwirtschaftliche Vereinigungen, Regierung und staatliche Institutionen für sich einzunehmen und so in den Genuß von Vorteilen zu gelangen.

Auch die russische Regierung geht formell gegen diese Art von Korruption vor.

Die Besonderheit der "russischen" Korruption besteht nun darin, dass nicht nur das Angebot von unten kommt, sondern ebenso die Nachfrage von oben besteht - also eine Art Erpressung durch den Staat stattfindet, die alle Kontrollorgane involviert. So hat die Regierung nach und nach die Privatwirtschaft, aber auch einzelne Institutionen und schließlich die Gesellschaft als Ganzes eingenommen. Darüber hinaus wurde eine Reihe von Gesetzen beschlossen, die so aufeinander abgestimmt sind, dass immer eines von ihnen verletzt werden muss. Korruption in Russland kann als Epi-Phänomen bezeichnet werden, das die Ineffizienz öffentlicher Einrichtungen kompensieren soll.

So kann es nicht überraschen, dass das gegenwärtige politische Regime nicht in der Lage ist, Erpressung und Korruption zu unterbinden. Rechenschaft wird ausschließlich von unten nach oben praktiziert. Von einer Rechenschaft staatlicher Behörden gegenüber der Gesellschaft kann keine Rede sein, der Staat lehnt bereits die Vorstellung einer solchen Rechenschaftspflicht ab.

Zu Massenprotesten kommt es jedoch nicht. Aus einem Ohnmachtsgefühl und dem Mangel an Alternativen heraus wird die Situation von der Bevölkerung geduldet. Etwa die Hälfte der Russen ist laut Umfragen der Meinung, Korruption bestimme die gesamte Gesellschaft. Man gibt sich schon damit zufrieden, dass die staatliche Repression sich in Grenzen hält. Von Massenprotesten oder öffentlichem Widerstand erhofft man sich also wenig. Einzelne allerdings, die es zu einem gewissen Wohlstand und Einfluss gebracht haben, melden sich wohl zu Wort: So kann es nicht weitergehen! Sie versuchen dann, rechtlich gegen diese Machtstrukturen vorzugehen. "Rebellierendes Büroplankton" nennt Elena Panfilova diese Menschen.

Ist Änderung in Sicht? Eine Hoffnung bildet die Festigung der Privatwirtschaft und weitere Entwicklung der politischen Konkurrenz, die ein Mehr an Rechtsstaatlichkeit bringen könnten. Denn grundsätzlich könne Korruption auch bei vertikalen Machtstrukturen bekämpft werden.

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