Druck auf Internet-Nutzer in Russland wächst

Mit 500 Fällen der Einschränkung des Internets im Jahr 2011 wächst der Druck auf die Internet-Nutzer in Russland weiterhin:

 

11 Angriffe auf Blogger und Journalisten, 173 Fälle der Einmischung von Behörden, 38 Strafverfahren und 231 Fälle von Einschränkung von Websites wurden im Jahr 2011 von Analysten der interregionalen Vereinigung für Menschenrechte "AGORA" registriert. Darüber hinaus wurden 31 Cyber-Angriffe verzeichnet, 11 zivilrechtliche Strafverfahren gegen Blogger und fünf Anträge von Beamten und Politikern zur Regulierung des Internets.

Besonders besorgniserregend ist die Wiederaufnahme der Attentate und Angriffe auf Journalisten und Internet-Aktivisten, eine Serie von Hacker-Attacken, die ungestraft blieben, und die weitere Entwicklung der illegalen Praxis der Sperrung des Zugangs auf unbequeme Websites. Im Jahr 2011 wurden mehrere Strafverfahren im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von regierungskritischen Materialien eingeleitet.

Zahlreiche Mitarbeiter von Bildungseinrichtungen und Bibliotheken wurden verwarnt, weil sie gegen die Vorschrift verstoßen haben, die vorschreibt, den Zugriff auf ausgewählte Internet-Ressourcen von Schul- und Bibliotheks-Computern aus zu beschränken.

Immerhin verzeichneten die Forscher eine rückläufige Entwicklung in der Strafverfolgung der Internet-Aktivisten vor Gericht im Hinblick auf angebliche Hassschürung gegen gesellschaftliche Gruppen wie " Behörden" oder die "Polizei".

Darüber hinaus werden im Bericht Perspektiven der Politik im Bereich Internet aufgezeigt sowie die Rolle von sozialen Netzwerken, den Schutz der Ehre, Würde und Ruf der Blogger, die Entkriminalisierung der Verleumdung und Beleidigung thematisiert.