Montag, 11. Juli 2011

Natalja Estemirova – Kein Vergessen!

Am 15. Juli jährt sich zum zweiten Mal die Entführung und Ermordung von Natalja Estemirova. Die engagierte Menschenrechtlerin und Mitarbeiterin des MEMORIAL-Büros in Grosny/Tschetschenien wurde am Morgen vor ihrem Haus entführt und wenige Stunden später in der Nachbarrepublik Inguschetien tot aufgefunden.

Die Nachricht schockierte damals auch die Teilnehmer der in München stattfindenden deutsch-russischen Regierungskonsultationen. Bundeskanzlerin Merkel äußerte ihre Empörung und Präsident Medvedev versprach „rasche und umfassende“ Aufklärung.

Zwei Jahre später müssen wir jedoch feststellen, dass die Ermittlungen zum Mord an Natalja Estemirova und die Suche nach den Auftraggebern keinerlei Erfolg gezeigt haben.

Dabei steht die Erfolglosigkeit der russischen Justiz bei der Aufklärung des Mordfalls Estemirova in scharfem Kontrast zu der Gründlichkeit, mit der ein anderer, eng mit diesem Mord zusammenhängender Fall von den Behörden bearbeitet wurde: Oleg Orlov, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums von MEMORIAL, sprach damals auf einer Pressekonferenz von den öffentlichen Drohungen, die Natalja Estemirova von Tschetscheniens Präsident Ramsan Kadyrov erhalten hatte. Der Schuldige sei also bekannt. Kadyrov brachte Orlov deshalb vor Gericht. Orlov wurde zivilgerichtlich verurteilt, im anschließenden Strafprozess jedoch am 14.06.2011 freigesprochen.

Eine politische Aussage ist Gegenstand mehrerer Prozesse - das Verbrechen an Natalja Estemirova aber bisher unaufgeklärt.

MEMORIAL Deutschland fordert deshalb mit allem Nachdruck die zügige Aufklärung des Mordes, Täter und Auftraggeber müssen festgenommen und vor Gericht gestellt werden. Politische Attentäter in Russland müssen wissen, dass ihr Handeln nicht straffrei bleibt. Die Rechtsstaatlichkeit in ganz Russland steht einmal mehr auf dem Spiel.

Eine Mahnwache findet am 15. Juli 2011 von 15.00-18.00 Uhr in der Münchner Innenstadt (Neuhauser Straße) statt. Im Gedenken an Natalja Estemirova werden in dieser Zeit jede halbe Stunde Texte von und über Natalja Estemirova verlesen. Die Lesungen werden in deutscher und russischer Sprache stattfinden.

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